Wie hoch ist ein Sozialplan zu dotieren? Wann ist ein Sozialplanvolumen wirtschaftlich vertretbar?

Diese Frage der wirtschaftlichen Vertretbarkeit eines Sozialplans stellt sich Unternehmen, die in der Restrukturierung stehen und mit dem Betriebsrat Verhandlungen über einen Interessenausgleich und Sozialplan führen. Wenn die Einigungsstelle über…

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Neue Arbeitszeitregeln in Kraft getreten – längere Arbeitszeit möglich

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 7.4.2020 eine Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV) erlassen. Die Verordnung ist vorerst bis zum 31.7.2020…

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Videokonferenzen für Betriebsräte und Einigungsstellen beschlossen

Der Bundestag hat am 23.4.2020 das Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung („Arbeit-von-morgen-Gesetz“) in zweiter und dritter Lesung beschlossen. Das Gesetz sieht -…

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Corona-Virus Kurzarbeitergeld für Arztpraxen unter Schutzschirm? Rückwirkende Aufhebung von Kurzarbeit für Vertragsarztpraxen?

Aufgrund einer internen Anweisung der Bundesagentur für Arbeit erhalten vertragsärztliche Praxen grundsätzlich kein Kurzarbeitergeld. Grund sind die im März durch den Bundestag beschlossenen Ausgleichszahlungen für Vertragsärzte und -psychotherapeuten. Die Ausgleichzahlungen…

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Corona Virus – Unterstützungsmaßnahmen Eckpunkte für Kleinunternehmer Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige

Inzwischen sind diverse Unterstützungsmaßnahmen angelaufen. Hier der Link zum Eckpunktepapier auf die Seite der Bundesregierung mit Downloadmöglichkeit des Eckpunktepapiers Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige (pdf): https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html Die Wirtrtschafts- und Infrastrukturbank…

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Corona Virus und Quarantäne / Betriebsschließung, wer zahlt? Teil 2

Endlich liegen die Allgemeinverfügungen vor, auf deren Grundlage Betriebsschließungen und andere Maßnahmen zur Eingrenzung der Corona Pandemie angeordnet wurden. Dies ist wichtig, da es für mögliche Schadensersatzansprüche bei Betriebsschließungen /…

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Steuerliche Maßnahmen Corona BMF vom 19.3.2020 – IV A 3 – S 0336/19/10007:002

In weiten Teilen des Bundesgebietes sind durch das Coronavirus beträchtliche wirtschaftliche Schäden entstanden oder werden noch entstehen. Es ist daher angezeigt, den Geschädigten durch steuerliche Maßnahmen zur Vermeidung unbilliger Härten…

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