Sozialplan wirtschaftliche Vertretbarkeit Reduzierung Sozialplanvolumen
Die Höhe eines Sozialplanvolumens / die Dotierung eines Sozialplans muss sich an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit von Unternehmen orientieren
Dotierung eines Sozialplans – Begrenzung der Höhe auch für solvente Unternehmen
Wann ist ein Sozialplan - Volumen wirtschaftlich vertretbar - wie muss er dotiert sein?
Betriebsbedingte Kündigung Sozialauswahl Sozialplan und Kündigungsliste
Betriebsbedingte Kündigung und Kündigungsliste - was ist zu beachten?
Wie hoch ist ein Sozialplan zu dotieren?
Diese Fragen stellen sich viele Unternehmen, die in der Restrukturierung stehen und mit dem Betriebsrat Verhandlungen über einen Interessenausgleich und Sozialplan führen. In einer Entscheidung vom 7.5.2019, 1 ABR 54/17…
Abfindungen aufgrund eines Sozialplans und aufgrund eines gesetzlichen Nachteilsausgleichs sind verrechenbar
Im Rahmen einer Restrukturierung war ein Unternehmen verurteilt worden, Nachteilsausgleich an die Arbeitnehmer zu zahlen, da Kündigungen ohne vorhergehende Interessenausgleichsverhandlungen mit dem Betriebsrat erfolgten, siehe § 113 Betriebsverfassungsgesetz. Später vereinbarte…
Wirtschaftliche Vertretbarkeit eines Sozialplans
Die Einigungsstelle hat bei Entscheidung über einen Sozialplan die wirtschaftliche Vertretbarkeit ihrer Entscheidung für das Unternehmen zu achten und die sozialen Belange der betroffenen Arbeitnehmer zu berücksichtigen. Bei der Bemessung…
Kein Betriebsübergang bei Hausverwaltung
Das von einer Hausverwaltung betreute Grundstück stellt kein Betriebsmittel dar, sondern ist das Objekt der Verwaltungstätigkeit. Die Arbeitsverhältnisse der mit der Grundstücksverwaltung betrauten Arbeitnehmer der Hausverwaltungsgesellschaft gehen deshalb nicht auf…
Betriebsbedingte Kündigung – freie Arbeitsplätze im Ausland müssen nicht angeboten werden
Ein Unternehmen der Textilindustrie hatte betriebsbedingte Kündigungen vorgenommen. Dabei erhielten die betroffenen Arbeitnehmer eine Beendigungskündigung. Freie Arbeitsplätze im Ausland wurden nicht angeboten. Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass die Kündigung sozial gerechtfertigt…
Fehlerhafte Massenentlassunganzeige = Unwirksamkeit der Kündigung
Fehler in dem Verfahren der Massenentlassungsanzeige führen zur Unwirksamkeit von Kündigungen, selbst dann, wenn die Arbeitsagentur trotz fehlerhafter Anzeige einen Bescheid erlässt. Arbeitsgerichte können auch in diesem Fall eine Unwirksamkeit…