Aktuelles

Streitpunkt zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber ist häufig die Frage, ob Betriebsratsarbeit erforderlich war und zu vergüten ist.

Der Arbeitsgeber hat zunächst keine Möglichkeit, Einwände gegen die … Weiterlesen

Unternehmerinnen und Unternehmer stoßen häufig auf Widerstand, wenn sie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bitten, einen Test zu machen und sich auf eine Infektion mit dem Covid-19-Virus testen zu lassen.

Für sie stellt … Weiterlesen

Entgegen vielfacher Meinung gibt die Ende Januar 2021 in Kraft getretene Corona Arbeitsplatzschutzverordnung Arbeitnehmern keinen individuell einklagbaren Anspruch auf Einrichtung eines Home Office Arbeitsplatzes. Arbeitnehmer können sich … Weiterlesen

Die Bundesministerien der Finanzen und für Wirtschaft und Energie haben Bedingungen der sogenannten „Novemberhilfen“ verabschiedet, die Betriebe und Selbstständigen entschädigen sollen, welche vom Lockdown im November … Weiterlesen

Für Unternehmerinnen und Unternehmern gehört es zu den menschlich schwierigsten Entscheidungen, Personal abzubauen und beriebsbedingte Kündigungen auszusprechen. Dennoch lassen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie vielen … Weiterlesen

Unternehmen sind gut beraten, Betriebsratsbeschlüsse regelmäßig auf ihre Wirksamkeit zu prüfen.

Eine wirksame Beschlussfassung setzt voraus, dass die Sitzung ordnungsgemäß, d.h. von den richtigen Personen, … Weiterlesen

Die Vermeidung von Ansteckungen in Betrieben wird zur zentralen Aufgabe des Arbeitsschutzes in den kommenden Monaten.

Die Bundesregierung empfiehlt Weiterlesen

Nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Entgelttransparenzgesetz (EntgTransG) haben Beschäftigte zur Überprüfung der entgeltbezogenen Gleichbehandlung einen Auskunftsanspruch über die Einhaltung des Entgeltgleichheitsgebots.

Eine … Weiterlesen

Viele Unternehmen erleben es aktuell, die Beschäftigten kommen aus ihrem Erholungsurlaub zurück. Gleichzeitig steigen die Infektionszahlen in Deutschland. Sie möchten wissen, welche Fragen Sie Ihren Mitarbeitern stellen … Weiterlesen

Es ist für Unternehmen schwierig genug, eine außerordentliche Kündigung erfolgreich auf den Weg zu bringen.

Alle „Formalitäten“ müssen so rechtzeitig erfolgen, dass dem von Kündigung Betroffenen … Weiterlesen

In einem vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall hatte der Betriebsrat ursprünglich vorgesehen, dass die drei Beisitzer auf seiner Seite durch einen Anwalt, einen Gewerkschaftsvertreter und den Betriebsratsvorsitzenden … Weiterlesen

Der Bundestag hat am 23.4.2020 das Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung („Arbeit-von-morgen-Gesetz“) in zweiter und dritter Lesung … Weiterlesen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 7.4.2020 eine Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV) erlassen. Die Verordnung ist … Weiterlesen

Aufgrund einer internen Anweisung der Bundesagentur für Arbeit erhalten vertragsärztliche Praxen grundsätzlich kein Kurzarbeitergeld. Grund sind die im März durch den Bundestag beschlossenen Ausgleichszahlungen für … Weiterlesen

Inzwischen sind diverse Unterstützungsmaßnahmen angelaufen.

Hier der Link zum Eckpunktepapier auf die Seite der Bundesregierung mit Downloadmöglichkeit des Eckpunktepapiers Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und … Weiterlesen

Endlich liegen die Allgemeinverfügungen vor, auf deren Grundlage Betriebsschließungen und andere Maßnahmen zur Eingrenzung der Corona Pandemie angeordnet wurden. Dies ist wichtig, da es für mögliche … Weiterlesen

Aus aktuellem Anlass hier einige Links zur Webseite der Bundesagentur für Arbeit zum Thema Kurzarbeit. Auf der Seite der Bundesagentur wird in zwei Videos sehr gut beschrieben, wie Kurzarbeit beantragt wird. Die erforderlichen Unterlagen … Weiterlesen

In weiten Teilen des Bundesgebietes sind durch das Coronavirus beträchtliche wirtschaftliche Schäden entstanden oder diese werden noch entstehen. Es ist daher angezeigt, den Geschädigten durch steuerliche Maßnahmen zur … Weiterlesen

Aufgrund der Ausbreitung des Corona Virus in Italien ist es nicht ganz unwahrscheinlich, dass auch in Deutschland Quarantänemaßnahmen erforderlich werden. In diesem Fall stellt sich die Frage, ob Arbeitgeber_innen … Weiterlesen

Zur Vorbeugung vor Erkrankung sollte jedes Unternehmen Schutzmaßnahmen ergreifen.

Als "kleinste" konkrete Schutzmaßnahmen sind Informationsmaßnahmen zu nennen. Hierzu gehört , die … Weiterlesen