Sie haben es bestimmt schon einmal erlebt: Beschäftigte sind länger als 6 Wochen in 12 Monaten erkrankt und dennoch muss für jede Krankheitszeit Entgeltfortzahlung geleistet werden.
Häufig suchen solche …
WeiterlesenIn einem vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall wurde die innerhalb der Probezeit gekündigte Datenschutzbeauftragte vom Bundesarbeitsgericht als unwirksam angesehen. In sämtlichen Enztanzen wurde die Unwirksamkeit der …
WeiterlesenGrundsätzlich ist bei jeder betriebsbedingten Kündigung eine soziale Auswahl unter Berücksichtigung von Betriebszugehörigkeit, Lebensalter, Unterhaltspflichten und Schwerbehinderung durchzuführen. Wenn Betriebsrat und …
WeiterlesenDas Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Urlaubsansprüche aus beendeten Arbeitsverhältnissen in der Regel drei Jahre nach Bekanntgabe der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, in dem dieser grundsätzlich zu …
WeiterlesenHinweisgeberschutz – Schutz von Whistleblowern
Anfang Mai 2023 wird vorrausichtlich das Gesetz für den Schutz hinweisgebender Personen, sowie zur Umsetzung einer entsprechenden EU Richtlinie in …
WeiterlesenEin Anspruch auf Abschluss eines Sozialplans besteht nicht, wenn ein Betriebsrat erst nach Treffen der unternehmerischen Entscheidung gewählt wird, so das Bundesarbeitsgericht in einem 2022 entschiedenen Fall - AZ 1 ABR 2/21.
Die …
WeiterlesenBei Personalüberhang oder unzureichender Kostendeckung stellt sich die Frage nach Restrukturierungsmaßnahmen. Hierzu eine vereinfachte "Checkliste", die keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Die Erstellung eines …
WeiterlesenDie eAU ist verpflichtend eingeführt. Die meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen dem Arbeitgeber keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen. In diesem Zusammenhang darf aber nicht vergessen werden, dass weiterhin …
WeiterlesenDas Bundesarbeitsgericht hatte über die Klage einer Rechtsanwaltsfachangestellten zu entscheiden, die Urlaubsabgeltungsansprüche einklagte. Es handelte sich um 24 Tage Urlaub, die die Rechtsanwaltsfachangestellte nicht genommen …
WeiterlesenDas Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 28.9.2022 als Reaktion auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Arbeitszeiterfassung einen Katalog mit „Antworten auf die häufigsten Fragen zur …
WeiterlesenIn seiner Entscheidung vom 2. Juni 2022 hatte das Bundesarbeitsgericht über die Klage eines Hausmeisters zu entscheiden, der eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz forderte, weil er ohne Zustimmung des …
WeiterlesenIn seiner Entscheidung vom 2. Juni 2022 hatte das Bundesarbeitsgericht über die Klage eines Hausmeisters zu entscheiden, der eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz forderte, weil er ohne Zustimmung des …
WeiterlesenBislang war es offen geblieben, unternehmen die Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten verpflichtend dokumentieren müssen. Die vom Gesetzgeber angekündigte Gesetzesänderung ist noch nicht erfolgt. Jetzt hat das …
WeiterlesenKeine Schadensersatzansprüche wegen Benachteiligung bei Kündigung Schwerbehinderter ohne Zustimmung des Integrationsamts
In seiner Entscheidung vom 2. Juni 2022 hatte das Bundesarbeitsgericht über die Klage eines …
WeiterlesenDas Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 25.01.2022 erneut klargestellt, dass Arbeitgeber keine Dankes-Wunsch-und Bedauernsformel als Schlusssatz in ein Arbeitszeugnis aufnehmen müssen.
In der Entscheidung wurde die …
WeiterlesenDas Bundesarbeitsgericht hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem in einem Betrieb mit einer Betriebsänderung begonnen worden war. In diesem Betrieb gab es bislang keinen Betriebsrat. Erst nach Beginn der Umsetzung der …
WeiterlesenKurzarbeitergeld soll weiterhin gezahlt werden, wenn zehn Prozent der Beschäftigten eines Betriebs von Arbeitsausfall betroffen sind. Das Bundeskabinett hat beschlossen, eine entsprechende Sonderregelung um drei Monate - bis zum 30. …
WeiterlesenNach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg umfasste das Direktionsrecht des Arbeitgebers die Berechtigung zur Anordnung des Tragens von Masken zum Gesundheitsschutz in bestimmten Situationen.
Das Arbeitsgericht …
WeiterlesenDas Bundesarbeitsgericht entschied, dass Sozialplanabfindungen der Höhe nach begrenzt werden dürfen. Diese Sichtweise ist neu. In dem vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall wurde wegen Betriebsschließung ein Sozialplan …
WeiterlesenManchmal birgt der Abschluss eines Aufhebungsvertrages böse Überraschungen. Es ist daher sorgfältig zu prüfen, ob eine Ausgleichsklausel in einen Aufhebungsvertrag aufgenommen wird.
Üblicherweise lauten …
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