Kündigung Datenschutzbeauftragte
Kündigung von Datenschutzbeauftragten
BEM Betriebliches Eingliederungsmanagement und Datenschutz
Das betriebliche Eingliederungsmanagement -BEM- ist das zentrale Element, um krankheitsbedingte Fehlzeiten zu reduzieren. Denn das BEM-Verfahren dient dazu, individuell angepasste Maßnahmen zur Überwindung der Arbeitsunfähigkeit und der Erhaltung der Arbeitsfähigkeit,…
Kündigung Schwerbehinderter ohne Zustimmung des Integrationsamts – Schadenersatz?
Führt eine Kündigung Schwerbehinderter ohne Zustimmung des Integrationsamts zu Schadenersatzverpflichtung des Arbeitgebers? Mit dieser Frage hatte sich das Bundesarbeitsgericht auseinanderzusetzen.
Kündigungsschutz und Elternzeit
In einem vom Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg am 17.09.2021 – Aktenzeichen 12 Sa 23/21 – entschiedenen Fall stritten die Parteien darüber, ob ein Arbeitsverhältnis außerordentlich gekündigt werden konnte. Das Landesarbeitsgericht bejahte dies. § 18 Bundeserlterngeld-…
Bei Arbeitsunfähigkeit muss nicht immer gezahlt werden Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Das Bundesarbeitsgericht hat in begrüßenswerter Weise den Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen in einem weiteren Fall als erschüttert angesehen. Es gab Streit über die Entgeltfortzahlung nach einer Kündigung. Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit nach…
Datenschutz im Arbeitsverhältnis
Die Verlagerung der Arbeit vom Büro in das Homeoffice führt zu datenschutzrechtlichen Fragestellungen. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Arbeitnehmenden ist zu wahren. Arbeitgeber haben zwar ein legitimes Interesse zu…
Rückzahlung von Fortbildungskosten – unwirksame Klausel ohne Angabe des Kündigungsgrunds
Häufig finanzieren Betrieb Fortbildungsmaßnahmen, Schulungen oder Weiterbildungen für Mitarbeiter und wenden dafür erhebliche Kosten auf. Damit versprechen sie sich eine Mitarbeiterbindung. Deshalb werden Vereinbarungen getroffen, die eine Kündigung für eine bestimmte Zeit ausschließen oder aber den Mitarbeiter zur Erstattung der Kosten für Schulungen, Fortbildungen oder Weiterbildungen bei Kündigung verpflichten. Zur Rechtswirksamkeit kommt es auf die Vertragsgestaltung an.
Kurzarbeit oder Kündigung – gut informiert Ärger vermeiden
Für Unternehmen, die angesichts der wirtschaftlichen Lage ins Trudeln geraten, ist Kurzarbeit eine wirkungsvolle Maßnahme, Mitarbeiter zu halten. Allerdings nur nach strenger Prüfung aller arbeitsrechtlichen Voraussetzungen. Unter falschen Voraussetzungen in…
Umfang der Betriebsratsanhörung bei fristloser Kündigung
Voraussetzungen an die Wirksamkeit einer Betriebsratsanhörung bei fristloser Kündigung
Kein Beweisverwertungsverbot bei Kündigungen (Vor Datenschutzgrundverordnung)
Im Spannungsfeld von Datenschutz und Kündigungsinteresse hat das Bundesarbeitsgericht nach der alten Fassung des BDSG kein Beweisverwertungsverbot für Daten auf einem PC des Arbeitgebers gesehen