Kündigung und Annahmeverzug Risiko verringern – Prozessbeschäftigungsverhältnis
Kündigung und Annahmeverzug - Prozessbeschäftigung vereinbaren
Annahmeverzug: Keine Vergütung ohne Leistungswillen
Was Arbeitgeber zur BAG‑Rechtsprechung wissen müssen Das Bundesarbeitsgericht hat klargestellt: Arbeitgeber schulden keinen Annahmeverzugslohn, wenn es am Leistungswillen des Arbeitnehmers fehlt (BAG, Urt. v. 13.07.2022 – 5 AZR 498/21). Beschäftigte…
Zweifelhafte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Immer wieder tritt die Frage auf, wann Arbeitgeber Zweifel an der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gerechtfertigt sind. Bei berechtigten Zweifeln müssen die Kranktage nicht ohne weiteres bezahlt werden. Grundsätzlich ist der Beweiswert von…
Vergütung wegen Annahmeverzugs Abrufarbeit
In dem entschiedenen Rechtsstreit ging es um Vergütung wegen Annahmeverzugs und um die Feststellung der maßgeblichen Arbeitszeit ab dem Jahr 2020. Die Klägerin war seit Juli 2009 als Mitarbeiterin auf…
Bewerbung von Schwerbehinderten – Schadenersatz abgelehnt
Schwerbehinderte Bewerber, die nicht zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen werden, können grundsätzlich Ansprüche aufgrund von Diskriminierung geltend machen, wenn es sich beim Arbeitgeber um einen öffentlichen Arbeitgeber handelt. Dies ergibt sich…
Dienstliche Weisung ist auch in der Freizeit zur Kenntnis nehmen – keine Arbeitszeitgutschrift
In der Freizeit erhielt der Kläger die dienstliche Weisung, um 06.00 Uhr zu beginnen. Hieran hatte er sich zu halten, so das Bundesarbeitsgericht. Es erfolgte keine Zeitgutschrift da der Kläger nicht rechtzeitig erschienen war.
Annahmeverzug: Keine Entgeltnachzahlung ohne Leistungswillen
Kündigung und Annahmeverzug - keine Vergütungsnachzahlung ohne Leistungswillen
Umgang mit der neuen elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) Meldepflichten der Beschäftigten bleiben
Die eAU ist verpflichtend eingeführt. Die meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen dem Arbeitgeber keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen, sondern die Daten werden elektronisch als eAU übermittelt. In diesem Zusammenhang darf aber nicht…
Betriebsratsbeschlüsse – auf Wirksamkeit prüfen
Wirksamkeit von Betriebsratsbeschlüssen bei Arbeitsunfähigkeit freigestellter Betriebsratsmitglieder
BEM Betriebliches Eingliederungsmanagement und Datenschutz
Das betriebliche Eingliederungsmanagement -BEM- ist das zentrale Element, um krankheitsbedingte Fehlzeiten zu reduzieren. Denn das BEM-Verfahren dient dazu, individuell angepasste Maßnahmen zur Überwindung der Arbeitsunfähigkeit und der Erhaltung der Arbeitsfähigkeit,…
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