Kündigung und Annahmeverzug Risiko verringern – Prozessbeschäftigungsverhältnis
Kündigung und Annahmeverzug - Prozessbeschäftigung vereinbaren
Annahmeverzug: Keine Vergütung ohne Leistungswillen
Was Arbeitgeber zur BAG‑Rechtsprechung wissen müssen Das Bundesarbeitsgericht hat klargestellt: Arbeitgeber schulden keinen Annahmeverzugslohn, wenn es am Leistungswillen des Arbeitnehmers fehlt (BAG, Urt. v. 13.07.2022 – 5 AZR 498/21). Beschäftigte…
Annahmeverzug und böswillig unterlassener Zwischenverdienst: Kernaussagen der neuen BAG-Rechtsprechung für Arbeitgeber
Immer dann, wenn ein Arbeitsverhältnis gekündigt wird, stellt sich die Frage, ob Annahmeverzugslohn zu zahlen ist. Dies war auch die Frage in einem besonderen Fall, in dem ein Arbeitnehmer bereits…
Vergütung wegen Annahmeverzugs Abrufarbeit
In dem entschiedenen Rechtsstreit ging es um Vergütung wegen Annahmeverzugs und um die Feststellung der maßgeblichen Arbeitszeit ab dem Jahr 2020. Die Klägerin war seit Juli 2009 als Mitarbeiterin auf…
Kündigung und Annahmeverzug: Böswilliges Unterlassen anderweitigen Verdienstes
Äußert ein Arbeitnehmer gegenüber der Bundesagentur für Arbeit, dass er von dieser keine Vermittlungsvorschläge erhalten möchte, kann ihm dieses Verhalten als böswilliges Unterlassen anderweitigen Verdienstes zugerechnet werden, weil er damit…
Dienstliche Weisung ist auch in der Freizeit zur Kenntnis nehmen – keine Arbeitszeitgutschrift
In der Freizeit erhielt der Kläger die dienstliche Weisung, um 06.00 Uhr zu beginnen. Hieran hatte er sich zu halten, so das Bundesarbeitsgericht. Es erfolgte keine Zeitgutschrift da der Kläger nicht rechtzeitig erschienen war.
Annahmeverzug: Keine Entgeltnachzahlung ohne Leistungswillen
Kündigung und Annahmeverzug - keine Vergütungsnachzahlung ohne Leistungswillen
Betriebsbedingte Kündigung und Fehler bei der Massenentlassungsanzeige
Der Europäische Gerichtshof hat am 13. Juli 2023 entschieden, dass Fehler des Arbeitgebers im Zusammenhang mit der Massenentlassungsanzeige individualrechtlich keinen Verstoß beinhalten, der zu Unwirksamkeit von Kündigungen führt. Der Arbeitgeber…
Nachtdienstuntauglichkeit einer Krankenschwester – leidensgerechter Arbeitsplatz
Im April 2014 hatte das Bundesarbeitsgericht über den Fall einer Krankenschwester zu entscheiden, die aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten im Krankenhaus mehr leisten konnte. Das Gericht kam zu dem Ergebnis,…