Sehr selten akzeptiert das Bundesarbeitsgericht Vereinbarungen zu Vertragsstrafen in Arbeitsverträgen. Diese sind sinnvoll, um ein "Arbeitgeberhopping" zu vermeiden. Arbeitsverträge noch aktuell und rechtswirksam? - "Arbeitgeberhopping" vermeiden In einem vom Bundesarbeitsgericht…
Nicht jede Ersterkrankgung führt zu Entgeltfortzahlungsansprüchen.
Hinweisgeberschutz – Schutz von Whistleblowern. Was ist zu beachten? Welche Fristen gibt es?
Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 25.01.2022 erneut klargestellt, dass Arbeitgeber keine Dankes-Wunsch-und Bedauernsformel als Schlusssatz in ein Arbeitszeugnis aufnehmen müssen. In der Entscheidung wurde die Berufsausübungsfreiheit des Arbeitnehmers…
Eine Sozialplanpflicht bei Kündigungen / Betriebsänderungen besteht nicht, wenn der Betriebsrat erst nach Beginn der Maßnahme gebildet wird
Kurzarbeitergeld soll weiterhin gezahlt werden, wenn zehn Prozent der Beschäftigten eines Betriebs von Arbeitsausfall betroffen sind. Das Bundeskabinett hat beschlossen, eine entsprechende Sonderregelung um drei Monate - bis zum 30.…
Nach aktuellen Informationen seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales- Mitteilung vom 20.05.2022- wird die Coronaarbeitsschutzverordnung über den 25.05.2022 hinaus nicht verlängert, da sich die Infektionszahlen erfreulich entwickelt haben. Ab…
Beweislast bei E-Mailversand
Ab dem 15.03.2022 müssen Personen, die in geschützten Einrichtungen wie Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen, Behinderteneinrichtungen usw. tätig sind, gegen Covid 19 geimpft oder genesen sein, oder die Impfunfähigkeit nachweisen. Noch recht…
Das Teilzeit- und Befristungsgesetz sieht die Möglichkeit für Arbeitnehmende vor, die Wochenarbeitszeit zu reduzieren. In größeren Betrieben ist es rechtlich schwierig, Teilzeitwünsche abzulehnen. Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte über ein Teilzeitbegehren eines…