Datenschutzbeauftragte sind auch in der Probezeit nur außerordentlich kündbar

In einem vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall wurde die innerhalb der Probezeit gekündigte Datenschutzbeauftragte vom Bundesarbeitsgericht als unwirksam angesehen. In sämtlichen Instanzen wurde die Unwirksamkeit der Kündigung bestätigt. Datenschutzbeauftragte können nur…

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Betriebliches Eingliederungsmanagement und Datenschutz

Das BEM ist das zentrale Element, um krankheitsbedingte Fehlzeiten zu reduzieren. Denn das BEM-Verfahren dient dazu, individuell angepasste Maßnahmen zur Überwindung der Arbeitsunfähigkeit und der Erhaltung der Arbeitsfähigkeit, d. h.…

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Kein Beweisverwertungsverbot bei Kündigungen (Rechtsprechung vor Datenschutzgrundverordnung)

Im Spannungsfeld von Datenschutz und Kündigungsinteresse hat das Bundesarbeitsgericht nach der alten Fassung des BDSG kein Beweisverwertungsverbot für Daten auf einem PC des Arbeitgebers gesehen

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