Vergütung wegen Annahmeverzugs Abrufarbeit
In dem entschiedenen Rechtsstreit ging es um Vergütung wegen Annahmeverzugs und um die Feststellung der maßgeblichen Arbeitszeit ab dem Jahr 2020. Die Klägerin war seit Juli 2009 als Mitarbeiterin auf…
Dienstliche Weisung ist auch in der Freizeit zur Kenntnis nehmen – keine Arbeitszeitgutschrift
In der Freizeit erhielt der Kläger die dienstliche Weisung, um 06.00 Uhr zu beginnen. Hieran hatte er sich zu halten, so das Bundesarbeitsgericht. Es erfolgte keine Zeitgutschrift da der Kläger nicht rechtzeitig erschienen war.
Bezahlung der Betriebsratsarbeit bei nicht freigestellten Betriebsratsmitgliedern
Streitpunkt zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber ist häufig die arbeitsrechtliche Frage, ob Betriebsratsarbeit erforderlich war und wie sie zu vergüten ist. Der Arbeitgeber hat zunächst keine Möglichkeit, Einwände gegen die Betriebsratstätigkeit…
Pflicht zur Arbeitszeiterfassung: FAQ des BMAS zur Arbeitszeiterfassung
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 28.9.2022 als Reaktion auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Arbeitszeiterfassung einen Katalog mit „Antworten auf die häufigsten Fragen zur Arbeitszeiterfassung“ veröffentlicht.…
Überstundenausgleich – Arbeitszeiterfassung
Beschäftigte machen unberechtigt Überstunden geltend? Sie haben Fragen zur Vergütung von geleisteten Überstunden? Sie möchten unberechtigte Überstunden abwehren? Im Arbeitsvertrag sollen Überstunden begrenzt werden?
Teilzeitverlangen zur Verhinderung eines Organisationskonzepts zur Arbeitsverteilung rechtsmissbräuchlich und unwirksam
Das Teilzeit- und Befristungsgesetz sieht die Möglichkeit für Arbeitnehmende vor, die Wochenarbeitszeit zu reduzieren. In größeren Betrieben ist es rechtlich schwierig, Teilzeitwünsche abzulehnen. Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte über ein Teilzeitbegehren eines…
Homeoffice – Planungen der Ampelkoalition
Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass Homeoffice / mobiles Arbeiten gefördert werden sollen. Zu vermuten ist, dass der Referentenentwurf „Mobile Arbeitsgesetz (MAG)“ umgesetzt werden soll. Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in „geeigneten Tätigkeiten“…
Datenschutz im Arbeitsverhältnis
Die Verlagerung der Arbeit vom Büro in das Homeoffice führt zu datenschutzrechtlichen Fragestellungen. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Arbeitnehmenden ist zu wahren. Arbeitgeber haben zwar ein legitimes Interesse zu…
Neue Arbeitszeitregeln in Kraft getreten – längere Arbeitszeit möglich
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 7.4.2020 eine Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV) erlassen. Die Verordnung ist vorerst bis zum 31.7.2020…
Kein Urlaubsanspruch in Freistellungsphase bei Altersteilzeit im Blockmodell
Urlaub in der Freistellungsphase der Altersteilzeit