Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 7.4.2020 eine Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV) erlassen. Die Verordnung ist vorerst bis zum 31.7.2020…
Aufgrund einer internen Anweisung der Bundesagentur für Arbeit erhalten vertragsärztliche Praxen grundsätzlich kein Kurzarbeitergeld. Grund sind die im März durch den Bundestag beschlossenen Ausgleichszahlungen für Vertragsärzte und -psychotherapeuten. Die Ausgleichzahlungen…
Inzwischen sind diverse Unterstützungsmaßnahmen angelaufen. Hier der Link zum Eckpunktepapier auf die Seite der Bundesregierung mit Downloadmöglichkeit des Eckpunktepapiers Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige (pdf): https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html Die Wirtrtschafts- und Infrastrukturbank…
Endlich liegen die Allgemeinverfügungen vor, auf deren Grundlage Betriebsschließungen und andere Maßnahmen zur Eingrenzung der Corona Pandemie angeordnet wurden. Dies ist wichtig, da es für mögliche Schadensersatzansprüche bei Betriebsschließungen /…
Aus aktuellem Anlass hier einige Links zur Webseite der Bundesagentur für Arbeit zum Thema Kurzarbeit. Auf der Seite der Bundesagentur wird in zwei Videos sehr gut beschrieben, wie Kurzarbeit beantragt…
In weiten Teilen des Bundesgebietes sind durch das Coronavirus beträchtliche wirtschaftliche Schäden entstanden oder werden noch entstehen. Es ist daher angezeigt, den Geschädigten durch steuerliche Maßnahmen zur Vermeidung unbilliger Härten…
Coronavirus -wer zahlt bei Quarantäne?
Arbeitsschutzmaßnahmen bei Corona Stand März 2020
Entgeltfortzahlung muss nicht bei jeder Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erfolgen. Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ohne Untersuchung /Befragung ist ohne Beweiswert
In einem Arbeitsvertrag hatte ein Arbeitgeber folgende - ganz übliche Klausel zur Formulierung einer Leistung verwandt, die der Arbeitgeber als freiwillig ansah: „Nach der Probezeit beträgt das Bruttogehalt monatlich EUR…